Es gab in Deutschland einen Klassiker von Verschwörungsideologie der immer verfing, der offenbar immer noch zieht: "Sie" wollen die Herrschaft an sich reißen; "Sie" sind an allem Schuld. Einst wurden Juden für alles verantwortlich gemacht. Heute steht ein fiktives Kollektiv von türkisch-muslimischen Gemeinden sinnbildlich für Verbrechen, Unheil und Weltherrschaftsallüren.

Scharfmacher haben seit einigen Tagen wieder die DITIB (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion) für sich entdeckt und wettern im Stechschritt gegen die türkisch-muslimischen Strukturen im Land. Bemerkenswert finde ich dabei, dass die ärgsten Feinde der Demokratie und Vielfalt sich ausgerechnet in Volker Beck oder Eren Güvercin wiederfinden, weil sie die verborgenen schlechten Instinkte der Deutschen bewusst schüren.

Die Rede von Cem Özdemir am vergangenen Donnerstag während der Kundgebung zum “Solidaritätsbündnis für Israel” in Berlin hat gezeigt, dass der Konflikt im Nahen Osten mit deutschen Spitzenpolitikern nicht so schnell zu lösen sein wird.

Einer jüngsten Studie von Kemal Bozay zufolge, die von der "American Jewish Committee (AJC) Berlin" in Auftrag gegeben wurde, stehen sogenannte "Grauen Wölfe" in Deutschland anderen rechtsradikalen deutschen Organisationen ideologisch in nichts nach. In die selbe Kerbe schlägt nun Ronya Othmann, die wie Bozay ein konsequentes Vorgehen im Umgang mit der islamistisch-rechtsextremistischen türkischen Bewegung wie auch türkischen Regierung fordert. Wird hier der Weg für ein Betätigungsverbot in Deutschland geebnet?

Der türkische Rechtsanwalt Yılmaz Sunar wurde in der Türkei verhaftet. Ihm wird vorgeworfen, für die deutsche Bundesregierung in türkischen Ämtern und Behörden Informationen ausgeforscht und damit Spionage betrieben zu haben.