Ukraine

Bergkarabach und die Dreistigkeit von Baerbock

Cem Özgönül — Sat, 23 Sep 2023 23:22:02 +0000

Bergkarabach und die Dreistigkeit von Baerbock

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, die sich am Donnerstag wegen der UN-Generaldebatte in New York aufhielt, betonte in ihrer Rede zur Antiterror-Operation Aserbaidschans in Bergkarabach: "Jetzt ist die Zeit zur Deeskalation". Ferner warnte die Grünen-Politikerin davor, die armenische Demokratie zu destabilisieren. Man habe zwar die Berichte über einen Waffenstillstand zur Kenntnis genommen. "Was wir aber brauchen, ist ein völliges Ende der Gewalt." Zu dieser Einsicht gelangte Ungarn in Europa nicht und blockierte als einziger EU-Mitgliedstaat eine gemeinsame EU-Erklärung gegen Aserbaidschan.

News-Rubrik

Meinung

Zankapfel Ukraine

Akın Kara — Mon, 21 Aug 2023 16:48:30 +0000

Zankapfel Ukraine

Am letzten Tag des NATO-Treffens in Litauen trat Ende Juli erstmals der neue NATO-Ukraine-Rat zusammen - mit dabei war der ukrainische Präsident Selenskyj. Er forderte im Vorfeld mehr Waffen, die Einladung zum NATO-Beitritt sowie Sicherheitsgarantien.

News-Rubrik

Meinung

Die "Achse des Bösen" und der Ukraine-Krieg

Nabi Yücel — Mon, 30 Jan 2023 09:45:25 +0000

Die "Achse des Bösen" und der Ukraine-Krieg

Die anhaltenden Versorgungslieferungen des Iran mit Drohnen für Russlands Kriegsanstrengungen gegen die Ukraine hat weltweit für Schlagzeilen gesorgt. Worüber jedoch nicht gesprochen wird, ist die Beteiligung Armeniens an diesem Bündnis. Jerewan steht nun vor einem Scheideweg und muss eine Entscheidung über ihre Zukunft als demokratischer Staat treffen.

News-Rubrik

Politik

Ukraine versprach Angriff, bekommt Kampfpanzer

Redaktion — Fri, 27 Jan 2023 00:08:24 +0000

Ukraine versprach Angriff, bekommt Kampfpanzer Redaktion Fr., 27.01.2023 - 01:08

Monatelang bat und feilschte die Ukraine mit dem Westen darum, Kampfpanzer zu erhalten. Nun staunt man und ist entzückt, wie schnell die westliche Welt sich bereit erklärt hat, Leopard-Panzer, Abrams-Panzer, Challenger-Panzer oder Leclerc-Panzer zu liefern.

News-Rubrik

Politik

Das Versagen der NATO-Sicherheitspolitik

Nabi Yücel — Tue, 24 Jan 2023 23:15:17 +0000

Das Versagen der NATO-Sicherheitspolitik Nabi Yücel Mi., 25.01.2023 - 00:15

Weil Schweden die im Madrider NATO-Gipfel gemachten Zusagen gegenüber der Türkei nicht einhalten will, steht der Schuldige sofort fest: die Türkei. Das ist nur die Spitze der Unverfrorenheit, die sich da eine Reihe von westlichen Ländern bislang geleistet haben. Sie sind diejenigen, die die NATO-Sicherheitspolitik aus den Angeln gehoben haben. Mit schwerwiegenden Folgen für die westliche Allianz und die Türkei, die mit im Boot sitzt.

News-Rubrik

Meinung

Türkei: Ukraine erhält unkompliziert kriegsentscheidende Waffen

Redaktion — Wed, 11 Jan 2023 16:20:56 +0000

Türkei: Ukraine erhält unkompliziert kriegsentscheidende Waffen

Während in Europa über die Lieferung von schweren Kampfpanzern an die Ukraine debattiert wird, liefert die Türkei laut einem US-amerikanischen Magazin seit Ende 2022 weitere kriegsentscheidende Waffen. Neben schweren gepanzerten Truppentransportern und Kampfdrohnen werden nun DPICM geliefert, sogenannte Artilleriegeschosse mit Raketengefechtskopf, heißt es im Bericht. Experten aus der Ukraine dementieren den Bericht.

News-Rubrik

Panorama

Russische Flotte dreht vor Bosporus ab

Redaktion — Wed, 09 Nov 2022 21:32:47 +0000

Russische Flotte dreht vor Bosporus ab

Teile der russischen Pazifikflotte, die lange Zeit im Mittelmeer auf eine Durchfahrt durch den Bosporus hofften, mussten wieder zurück in ihren Heimatstützpunkt.

News-Rubrik

Panorama

EU-Sanktionen mit Löchern

Redaktion — Sat, 05 Nov 2022 20:36:13 +0000

EU-Sanktionen mit Löchern Redaktion Sa., 05.11.2022 - 21:36

Laut der niederländischen RTL News hat die Niederlande seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine über 90 Ausnahmen von der Einhaltung der EU-Sanktionen gegen Russland erlaubt.

News-Rubrik

Politik

Getreideabkommen: Gestern angerufen, heute gehts weiter

Redaktion — Wed, 02 Nov 2022 19:35:19 +0000

Getreideabkommen: Gestern angerufen, heute gehts weiter Redaktion Mi., 02.11.2022 - 20:35

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat Wladimir Putin überredet, die Aussetzung des Getreideabkommens rückgängig zu machen. Moskau hatte das Abkommen am Samstag ausgesetzt.

News-Rubrik

Panorama

Der Bundestag mit dem Gummiparagrafen der Volksverhetzung

Nabi Yücel — Wed, 26 Oct 2022 22:06:45 +0000

Der Bundestag mit dem Gummiparagrafen der Volksverhetzung Nabi Yücel Do., 27.10.2022 - 00:06

Am vergangenen Donnerstag hat der Bundestag über Nacht im Strafgesetzbuch den Paragrafen 130 verschärft. Demnach wird der Straftatbestand der Volksverhetzung jetzt mit „Billigung, Leugnung und gröbliche Verharmlosung von Völkermorden, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen“ unter Strafe stellt.

News-Rubrik

Panorama